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Europäisches Patent · EP4252592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252592
Anmeldenummer
EP23193170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2020
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
07.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47D 1/00 (2006.01)
A47D 1/10 (2006.01)
Priorität
US 201962844948 P 08.05.2019
US 201962884283 P 08.08.2019
Abgezweigt von
EP20173623
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Wonderland Switzerland AG

Beim Bahnhof 5, 6312 Steinhausen

Erfinderin/Erfinder

TUCKEY, Peter R.

Leola, 17540, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.