ZANGENVORRICHTUNG UND BASISKOMPONENTE

Europäisches Patent · EP4252693 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252693
Anmeldenummer
EP20965042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2020
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 34/00 (2016.01)
A61B 17/30 (2006.01)
A61B 17/28 (2006.01)
A61B 17/29 (2006.01)
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 17/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/045719 08.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/123658 16.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKIKAWA, Kyohei

Tokyo 160-0017, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.