SPÜLGUTTRÄGER

Europäisches Patent · EP4252730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252730
Anmeldenummer
EP23162497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 9/02 (2006.01)
A47L 15/00 (2006.01)
Priorität
BE 202205226 29.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Diekert, Ramona

33334 Gütersloh, DE

Weber, Ulrike

33609 Bielefeld, DE

Neufeld, Roman

33619 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.