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Europäisches Patent · EP4252738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4252738
- Anmeldenummer
- EP23188412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2016
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23D 9/04 (2006.01)A23L 33/21 (2016.01)A61K 8/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 15160345 23.03.2015
- Abgezweigt von
- EP16714313
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Société des Produits Nestlé S.A.
1800 Vevey
Erfinderin/Erfinder
CHISHOLM, Helen
1033 CHESEAUX
DEYBER, Hélène
25370 JOUGNE, FR
PELLOUX, Cindy
74500 CHAMPANGES, FR
BINKS, Bernard Paul
WALKINGTON, HU17 8XX, GB
GUNES, Zeynel Deniz
1000 LAUSANNE 27
SCHAFER, Olivier
1066 EPALINGES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.