FESTE ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4252744 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4252744
- Anmeldenummer
- EP21898185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61K 9/14 (2006.01)A61K 47/02 (2006.01)A61K 47/10 (2017.01)A61K 35/20 (2006.01)A23L 33/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2020198592 30.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/043794 30.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/114214 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIBATA, Ako
Tokyo 131-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.