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Europäisches Patent · EP4252805 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252805
Anmeldenummer
EP21897680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2021
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
04.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
A61M 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020197374 27.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/040885 05.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/113705 02.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nippharma Co., Ltd.

1-1-6, Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

ONO, Shinichi

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.