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Europäisches Patent · EP4252909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252909
Anmeldenummer
EP22165963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2022
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 19/00 (2006.01)
B02C 13/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Unterweger Edelstahl + Maschinenbau GmbH & Co. KG

78554 Aldingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Unterweger, Michael

78554 Aldingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.