PREFORM MIT STÜTZRING
Europäisches Patent · EP4252988 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4252988
- Anmeldenummer
- EP23192416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2019
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B29C 49/06 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)B29B 11/14 (2006.01)B29C 49/10 (2006.01)B29B 11/08 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 9772018 10.08.2018CH 6302019 14.05.2019
- Abgezweigt von
- EP19749295
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEMIR, Adem
6923 Lauterbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.