PREFORM MIT STÜTZRING

Europäisches Patent · EP4252988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4252988
Anmeldenummer
EP23192416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2019
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
29.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B29C 49/06 (2006.01)
B29C 45/00 (2006.01)
B29B 11/14 (2006.01)
B29C 49/10 (2006.01)
B29B 11/08 (2006.01)
B29L 31/00 (2006.01)
Priorität
CH 9772018 10.08.2018
CH 6302019 14.05.2019
Abgezweigt von
EP19749295
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEMIR, Adem

6923 Lauterbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.