AUFZEICHNUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4253072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253072
- Anmeldenummer
- EP23165317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 29/02 (2006.01)B41J 29/13 (2006.01)B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022061825 01.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Seiko Epson Corporation
Tokyo 160-8801, JP
Erfinderin/Erfinder
NISHIJIMA, Hideaki
392-8502 Suwa-shi, JP
YAMADA, Rikuo
392-8502 Suwa-shi, JP
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