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Europäisches Patent · EP4253088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4253088
Anmeldenummer
EP23163552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 9/18 (2006.01)
B60C 1/00 (2006.01)
B60C 9/00 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022052535 28.03.2022
JP 2022170521 25.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Manabu

Kobe-shi, 651-0072, JP

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