KRAFTSTOFFTANK EINES ARBEITSFAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4253117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4253117
Anmeldenummer
EP22182926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2022
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/03 (2006.01)
B60K 15/077 (2006.01)
Priorität
JP 2022054257 29.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Takeuchi Mfg, Co., Ltd

Takeuchi Mfg. Co., Ltd.

205, Oaza Uwadaira, Sakaki-machi Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Shingo

Hanishina-gun, 389-0605, JP

MIYABARA, Satoshi

Hanishina-gun, 389-0605, JP

HIROSE, Kazuya

Hanishina-gun, 389-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.