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Europäisches Patent · EP4253210 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4253210
Anmeldenummer
EP23166342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
02.10.2024
Schutz endet spätestens
02.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B62J 11/13 (2020.01)
B62L 3/02 (2006.01)
B62L 1/12 (2006.01)
Priorität
LU 102924 01.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  2. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hopper Mobility GmbH

Eichenhofstrasse 25, 86154 Augsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Halama, Martin

86154 Augsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.