KUNSTSTOFFFLASCHE
Europäisches Patent · EP4253265 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253265
- Anmeldenummer
- EP22779713
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2022
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 1/44 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021063027 01.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/007946 25.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/209488 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Yuzo
Tokyo 135-8631, JP
TAKANO, Riki
Tokyo 135-8631, JP
KOBAYASHI, Toshiya
Tokyo 135-8631, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.