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Europäisches Patent · EP4253294 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4253294
Anmeldenummer
EP23160364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65H 67/06 (2006.01)
Priorität
DE 102022107402 29.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Küppenbender, Marc

41069 Mönchengladbach, DE

Forche, Torsten

46499 Hamminkeln/Dingden, DE

Vierschgens, Christian

52511 Geilenkirchen, DE

Mund, Manfred

52134 Herzogenrath, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.