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Europäisches Patent · EP4253307 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4253307
Anmeldenummer
EP23163435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
B60W 30/18 (2012.01)
B60W 50/14 (2020.01)
B66F 9/24 (2006.01)
B60W 50/10 (2012.01)
B66F 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022053447 29.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKATSUKA, Keisuke

Kariya-shi, Aichi, 448-8671, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.