FLURFÖRDERZEUG
Europäisches Patent · EP4253307 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253307
- Anmeldenummer
- EP23163435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B66F 9/075 (2006.01)B60W 30/18 (2012.01)B60W 50/14 (2020.01)B66F 9/24 (2006.01)B60W 50/10 (2012.01)B66F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022053447 29.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKATSUKA, Keisuke
Kariya-shi, Aichi, 448-8671, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.