TROCKNER
Europäisches Patent · EP4253635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253635
- Anmeldenummer
- EP23165406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/04 (2006.01)D06F 58/20 (2006.01)
- Priorität
- TR 202205167 01.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Arçelik Anonim Sirketi
34445 Istanbul, TR
Erfinderin/Erfinder
BEDIR, ERSIN
34445 Istanbul, TR
BATUR, ALPER
34445 Istanbul, TR
ACIR, AYSIN
34445 Istanbul, TR
DOGAN, SECKIN
34445 Istanbul, TR
UZ, BURAK BERK
34445 Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.