DIESELMOTOR
Europäisches Patent · EP4253748 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253748
- Anmeldenummer
- EP22847109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2022
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 25/00 (2006.01)F02D 19/08 (2006.01)F02B 37/18 (2006.01)F02B 43/10 (2006.01)F02B 69/04 (2006.01)F02D 19/06 (2006.01)F02D 41/00 (2006.01)F02D 41/04 (2006.01)F02M 21/02 (2006.01)F02M 67/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/001944 20.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/139716 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Akira
Chiyoda-ku, Tokyo 1000011, JP
KUWAHARA, Takaaki
Chiyoda-ku, Tokyo 1000011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.