BEFESTIGUNGSKLAMMER

Europäisches Patent · EP4253770 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4253770
Anmeldenummer
EP23164278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
B60R 13/02 (2006.01)
F16B 21/07 (2006.01)
Priorität
US 202263324637 P 29.03.2022
US 202318116304 02.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Termax Company

1155 Rose Road, Lake Zurich, IL 60047, US

Erfinderin/Erfinder

Dickinson, Daniel James

Lincolnshire, Illinois, 60069, US

Friesorger, David

McHenry, Illinois, 60050, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.