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Europäisches Patent · EP4253777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253777
- Anmeldenummer
- EP23164836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 17/02 (2006.01)F16C 32/06 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- US 202217656975 29.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
PRATT & WHITNEY CANADA CORP.
Longueuil, Québec J4G 1A1, CA
Erfinderin/Erfinder
SIMARD-BERGERON, Julien
(01BE5) Longueuil, J4G 1A1, CA
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