PHASENWECHSELWÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP4253890 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253890
- Anmeldenummer
- EP23165096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 1/04 (2006.01)F28D 1/053 (2006.01)F28D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210332718 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sungrow Power Supply Co., Ltd.
Hefei, Anhui 230088, CN
Erfinderin/Erfinder
TAN, Lele
Anhui, 230088, CN
ZHENG, Hao
Anhui, 230088, CN
WANG, Xiaohu
Anhui, 230088, CN
SHU, Wentao
Anhui, 230088, CN
YANG, Ye
Anhui, 230088, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.