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Europäisches Patent · EP4253966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253966
- Anmeldenummer
- EP23164837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 35/00 (2006.01)G01N 35/02 (2006.01)G01N 35/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022054138 29.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Canon Medical Systems Corporation
Tochigi 324-0036, JP
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Tetsushi
Otawara-shi 324-0036, JP
TASHIRO, Shigeyuki
Otawara-shi 324-0036, JP
IZAWA, Yoshitaka
Otawara-shi 324-0036, JP
SHINOHARA, Hiroo
Otawara-shi 324-0036, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.