LIDAR-EINHEIT MIT DIFFRAKTIVEM OPTISCHEN ELEMENT
Europäisches Patent · EP4253998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4253998
- Anmeldenummer
- EP22165397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)G01S 17/89 (2020.01)G01S 17/931 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Robert Bosch GmbH
70442 Stuttgart, DE
Erfinderin/Erfinder
Barbosa, Pedro
4650-707 Felgueiras, PT
Albuquerque, Andre
3550-165 Penalva do Castelo, PT
Correia, Alexandre
4560-779 Penafiel, PT
Cerquido, Monica
4905-130 Palme Barcelos, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.