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Europäisches Patent · EP4254016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4254016
- Anmeldenummer
- EP21897459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01T 1/17 (2006.01)G01N 23/2209 (2018.01)G01N 23/223 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020198816 30.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/033636 14.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/113481 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATAOKA, Yoshiyuki
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
NAGOSHI, Yasuhiko
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
FURUSAWA, Eiichi
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.