ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4254059 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4254059
Anmeldenummer
EP23158949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G02F 1/1343 (2006.01)
G02F 1/13 (2006.01)
Priorität
KR 20220041122 01.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

YUN, Huigyeong

Hwaseong-si, KR

KA, Ji-Hyun

Seongnam-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.