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Europäisches Patent · EP4254073 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4254073
Anmeldenummer
EP23164001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G03G 21/20 (2006.01)
Priorität
JP 2022054094 29.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

NOJIMA, Hiroshi

Ohta-ku, 146-8501, JP

FUJITA, Keiko

Ohta-ku, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.