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Europäisches Patent · EP4254121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4254121
- Anmeldenummer
- EP23165310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)B60W 30/00 (2006.01)G08G 1/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 22166079 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 25.06.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Honda Motor Co., Ltd., 1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-ku, Tokyo 107-8556, Japan → HONDA MOTOR CO., LTD., 2-3, Toranomon 2-chome, Minato-ku, Tokyo 105-8404, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Puphal, Tim
63073 Offenbach/Main, DE
Eggert, Julian
63073 Offenbach/Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.