BLEISÄUREBATTERIE
Europäisches Patent · EP4254549 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4254549
- Anmeldenummer
- EP21897600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2021
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01M 4/14 (2006.01)H01M 4/62 (2006.01)H01M 4/68 (2006.01)H01M 10/12 (2006.01)H01M 50/463 (2021.01)
- Priorität
- JP 2020197587 27.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/039744 28.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/113624 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBAYASHI, Chihiro
Kyoto-shi, Kyoto 601-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.