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Europäisches Patent · EP4254649 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4254649
Anmeldenummer
EP22846885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2022
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
07.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H03K 5/131 (2014.01)
H01P 1/18 (2006.01)
Priorität
JP 2022022266 16.02.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/030254 08.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/157341 24.08.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fujikura Ltd.

FUJIKURA LTD.

1-5-1, Kiba Koto-ku, Tokyo 135-8512, JP

Erfinderin/Erfinder

UEMICHI Yusuke

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

YAMAGUCHI Yo

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.