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Europäisches Patent · EP4254650 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4254650
- Anmeldenummer
- EP22793625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2022
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01P 1/185 (2006.01)H01P 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022017679 08.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/030251 08.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/153001 17.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEMICHI, Yusuke
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.