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Europäisches Patent · EP4254803 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4254803
Anmeldenummer
EP23179008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2019
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
08.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04L 25/02 (2006.01)
G08C 19/00 (2006.01)
H03K 4/50 (2006.01)
H03K 19/0185 (2006.01)
Priorität
EP 18182754 10.07.2018
Abgezweigt von
EP19736393
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DESSARD, Vincent

1435 Mont-Saint-Guibert, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.