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Europäisches Patent · EP4254806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4254806
Anmeldenummer
EP23164306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2023
Veröffentlicht
04.10.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H03M 7/20 (2006.01)
H03M 7/30 (2006.01)
H04N 7/01 (2006.01)
G06T 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 202204486 29.03.2022
GB 202204484 29.03.2022
GB 202204487 29.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH-LACEY, Peter

Kings Langley, WD4 8LZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.