VIDEOCODIERUNG
Europäisches Patent · EP4254961 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4254961
- Anmeldenummer
- EP23188518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2009
- Veröffentlicht
- 04.10.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/46 (2014.01)H04N 19/51 (2014.01)H04N 19/513 (2014.01)H04N 19/463 (2014.01)H04N 19/91 (2014.01)
- Abgezweigt von
- EP20205284
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 23.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ServoPatent GmbH, c/o IPrime Rentsch Kaelin, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, 105-0023, JP
Tokyo, 105-0023, JP
Tokyo, 105-0023, JP
Tokyo, 105-0023, JP
Tokyo, 105-0023, JP
Tokyo, 105-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.