SCHNALLENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4255248 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255248
- Anmeldenummer
- EP21899688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A44B 11/00 (2006.01)A44B 11/26 (2006.01)
- Priorität
- US 202017111628 04.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/119843 23.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/116654 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Po Chu
Taipei, Taiwan 11491, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.