TÜR FÜR EIN MÖBEL UND MÖBEL

Europäisches Patent · EP4255256 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4255256
Anmeldenummer
EP21827217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2021
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47B 96/20 (2006.01)
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 87/00 (2006.01)
F16B 12/34 (2006.01)
F16B 12/36 (2006.01)
Priorität
IT 202000029987 04.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/061072 29.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/118174 09.06.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VEZZONI, Massimo

26010 Sergnano, Cremona, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.