TÜR FÜR EIN MÖBEL UND MÖBEL
Europäisches Patent · EP4255256 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255256
- Anmeldenummer
- EP21827217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 96/20 (2006.01)A47B 47/02 (2006.01)A47B 87/00 (2006.01)F16B 12/34 (2006.01)F16B 12/36 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000029987 04.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/061072 29.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118174 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VEZZONI, Massimo
26010 Sergnano, Cremona, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.