DATENÜBERTRAGUNGSVERFAHREN FÜR EINE PROTHESE ODER ORTHESE UND SYSTEM DAFÜR
Europäisches Patent · EP4255345 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255345
- Anmeldenummer
- EP21823577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2027046 04.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/084425 06.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/117892 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHERELLE, Pierre Philippe
1472 VIEUX-GENAPPE, BE
CHERELLE, Claire Yvette
1070 ANDERLECHT, BE
MARULANDA, Felipe Gomez
1040 ETTERBEEK, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.