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Europäisches Patent · EP4255546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255546
- Anmeldenummer
- EP21863082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 27/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202019180 04.12.2020GB 202019944 17.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/053129 01.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118011 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOVAK, Marian
071 01 Michalovce, SK
PFLEGER, Oliver W.
Flintshire CH5 2NU, GB
MECIAR, Branislav
071 01 Michalovce, SK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.