AUSGABEDÜSE MIT EINER ROHRFÖRMIGEN AUSGANGSZONE MIT SCHAUFELN

Europäisches Patent · EP4255639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4255639
Anmeldenummer
EP21815798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2021
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
02.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B05B 7/00 (2006.01)
Priorität
US 202063120521 P 02.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/057848 03.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/119682 09.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHROER, Daniel

Saginaw, Michigan 48603, US

LANGMAID, Joseph

Caro, Michigan 48723, US

RICKARD, Mark

Midland, Michigan 48642, US

SONI, Piyush

Midland, Michigan 48642, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.