AUSGABEDÜSE MIT EINER ROHRFÖRMIGEN AUSGANGSZONE MIT SCHAUFELN
Europäisches Patent · EP4255639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255639
- Anmeldenummer
- EP21815798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B05B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063120521 P 02.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/057848 03.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/119682 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHROER, Daniel
Saginaw, Michigan 48603, US
LANGMAID, Joseph
Caro, Michigan 48723, US
RICKARD, Mark
Midland, Michigan 48642, US
SONI, Piyush
Midland, Michigan 48642, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.