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Europäisches Patent · EP4255770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4255770
Anmeldenummer
EP22707967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2022
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/12 (2006.01)
B60N 2/02 (2006.01)
B60N 2/90 (2018.01)
Priorität
US 202163148674 P 12.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/016322 14.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/174147 18.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Magna Seating Inc.

337 Magna Drive, Aurora, Ontario L4G 7K1, CA

Erfinderin/Erfinder

RUNDE, David, M.

Ortonville, MI 48462, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.