SANITÄRER FÜLLKOPF
Europäisches Patent · EP4255811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255811
- Anmeldenummer
- EP21835069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 3/04 (2006.01)B65B 39/10 (2006.01)B65B 39/12 (2006.01)B65B 55/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202017111410 03.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/061626 02.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/120061 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MILLA, Jose Daniel
Lakeland, Florida 33801, US
HEBBLER, Philip Gregory
Winter Haven, Florida 33881, US
COLES, Brandon
Temple Terrace, Florida 33637, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.