TRINKGEFÄSS MIT VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4255821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255821
- Anmeldenummer
- EP21835067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/74 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- US 202063121075 P 03.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/061613 02.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/120050 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYERS, David O.
Layton, Utah 84040, US
COLBY, Jim Allen
Highland, Utah 84003, US
OMDAHL II, John R.
Lindon, Utah 84042, US
BOND, Timothy Tyler
Provo, Utah 84604, US
SORENSEN, Steven M.
Alpine, Utah 84004, US
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