DECKELANORDNUNG FÜR EINEN GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4255822 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255822
- Anmeldenummer
- EP22701475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2022
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/32 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)B65D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202163135378 P 08.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/011403 06.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/150451 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BULLOCK, Dustin
Austin, Texas 78735, US
LOMBARDI, Nicholas, James
Austin, Texas 78735, US
DRINKWATER, William
Austin, Texas 78735, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.