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Europäisches Patent · EP4255840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4255840
- Anmeldenummer
- EP21819858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B66B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20210965 01.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/083336 29.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/117496 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.