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Europäisches Patent · EP4256204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4256204
- Anmeldenummer
- EP21834839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/08 (2006.01)F04B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 202018960 01.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/053111 30.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118003 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MORSE, Simon
Hemel Hempstead Hertfordshire HP2 4TZ, GB
BAILE, Darron
Hemel Hempstead Hertfordshire HP2 4TZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.