PUMPE
Europäisches Patent · EP4256208 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4256208
- Anmeldenummer
- EP21901160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F04F 1/00 (2006.01)F04F 3/00 (2006.01)F04F 99/00 (2009.01)F04B 23/00 (2006.01)F04B 17/00 (2006.01)B01D 61/42 (2006.01)H02K 44/00 (2006.01)
- Priorität
- TR 202019646 03.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050905 08.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/119523 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AYARTURK, Hasan
34467 Sariyer/Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.