KOPPELANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4256215 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4256215
- Anmeldenummer
- EP21820499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16G 11/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020215229 02.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/082943 25.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/117423 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 19.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLANK, Eugen
78662 Bösingen, DE
MOSER, Roland
72364 Obernheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.