DISPOSITIF D'ASSEMBLAGE DE DEUX COMPOSANTS HORLOGERS
Europäisches Patent · EP4256406 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4256406
- Anmeldenummer
- EP21786266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G04B 19/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 20211000 01.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/059276 11.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118102 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.