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Europäisches Patent · EP4256527 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4256527
- Anmeldenummer
- EP21835504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06V 10/82 (2022.01)G06V 10/80 (2022.01)
- Priorität
- US 202063121213 P 03.12.2020US 202163175544 P 15.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/061595 02.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/120037 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2026
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.