ELEKTRISCHES SCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP4256596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4256596
- Anmeldenummer
- EP21824554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/91 (2006.01)H01H 33/12 (2006.01)H01H 33/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 20211766 04.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/084113 03.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/117788 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DHOTRE, Mahesh
5200 Brugg
KORBEL, Jakub
5400 Baden
PAPETTI, Matteo
20070 Cerro Al Lambro (MI), IT
WIRTH, Christoph
8422 Pfungen
RAPHAEL, Rijo-Jude
8052 Zürich
VOSS, Robert
8003 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.