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Europäisches Patent · EP4256896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4256896
- Anmeldenummer
- EP21824075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 11.10.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04W 76/27 (2018.01)H04W 74/0833 (2024.01)
- Priorität
- US 202063122283 P 07.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/061424 07.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/123446 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOEHR, Joachim
65203 Wiesbaden, DE
BASU MALLICK, Prateek
63303 Dreieich, DE
CHOI, Hyung-Nam
85521 Ottobrunn, DE
KUCHIBHOTLA, Ravi
Chicago, Illinois 60680, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.