MACHINE AGRICOLE AVEC UN SYSTEME DE SECURISATION

Europäisches Patent · EP4256917 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4256917
Anmeldenummer
EP23166672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2023
Veröffentlicht
11.10.2023
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
04.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A01B 63/11 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
Priorität
FR 2203199 07.04.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kuhn SAS

4 impasse des Fabriques, 67700 Saverne, FR

Erfinderin/Erfinder

CORNIL, Thomas

67790 STEINBOURG, FR

STOCK, Paul-David

57370 SAINT JEAN KOURTZERODE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.